AKTUELL

Der SPD Landesverband RLP hat am 14. Mai 2024 „Leitlinien zum Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus“ beschlossen. Sie wurden von der parteiinternen AG GEGEN RECHTS formuliert.

Wir sind die Partei für Toleranz und ein konstruktives Miteinander.

Wir alle stellen uns gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit, Faschismus und Rassismus. Auch in unseren Kommunalpolitischen Leitlinien ziehen wir eine klare Kante gegen rechts.

Es wird keine Zusammenarbeit mit Mitgliedern von extrem rechten Parteien oder Gruppen geben, um unsere politischen Ziele zu verwirklichen und das auf allen Ebenen!

Wir finden für unsere demokratischen Ziele demokratische Mehrheiten.

Jene, die sich die Zerstörung unserer Demokratie auf Ihre Fahne geschrieben haben, legitimieren wir nicht, indem wir ihren Anträgen zustimmen. Wir wählen keine Vertreterinnen und Vertreter von extrem rechten Parteien oder Gruppierungen in öffentliche Ämter.

Gestalten wir gemeinsam mit den Menschen ein besseres Morgen, kein schlimmeres Gestern

Im aktiven Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern in offenen Begegnungsformaten, auf der Straße und im Netz können wir zeigen, dass die Lösungen von extrem rechten Parteien und Gruppen nur Scheinlösungen sind. Dafür werben wir für unsere Ideen und Ziele. Dazu gehört auch offensive Solidarisierung mit allen von Diskriminierung Betroffenen: Menschen mit Migrationshintergrund, Geflüchtete, Menschen mit Behinderung, Frauen, engagierte Demokratinnen und Demokraten, queeren Menschen. W

Wir stellen uns schützend und sichtbar vor die Menschen, die von extrem rechten Parteien oder Gruppen angefeindet und bedroht werden.

Mit der Einrichtung einer  zentralen Anlaufstelle beim Landesverband, die für Fragen im Themenbereich Rechtspopulismus und Rechtsextremismus für alle Mitglieder ansprechbar ist.

Mit diesem konsequentem Vorgehen, sich  von Rechts abzugrenzen, wird es uns gelingen, weiterhin das Bollwerk gegen Rechts zu sein, dass die SPD seit 160 Jahren ist. 

Info an die Presse: Leitlinien zum Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus beim Landesverband abrufbar

Der SPD Ortsverein Adenau freut sich über die Aufnahme von Frau Lea Thelen und Herrn Cilkus Yilmaz als neue Mitglieder. Ihr Engagement für die Kommunalpolitik ist ein ermutigendes Zeichen für die demokratische Teilhabe und das Interesse an der Gestaltung unserer Gemeinschaft.

Vor kurzem haben sich die Mitglieder der SPD OV Adenau zusammengefunden um gemeinsam an der Mitgliederversammlung teil zu nehmen. Die Veranstaltung begann mit einer herzlichen Begrüßung durch den Vorsitzenden des Ortsvereins, Björn Weck. Für die Mitgliederversammlung konnten wir den neuen Regionalgeschäftsführer Janick Helmut Schmitz bei uns begrüßen dürfen. Für Zwei Mitglieder war diese Versammlung etwas ganz Besonderes, durch die Ehrung ihrer langjährigen SPD-Mitgliedschaft. Zum einen wurde Sabine Esselen-Conde für 40 Jahre Mitgliedschaft geehrt, aber auch Detlef Staack wurde für seine 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt. Darüber hinaus konnten wir Lea Thelen als neue Genossin im Ortsverein willkommen heißen. Es war eine bunte Mischung aus langjährigen Mitgliedern und neuen Gesichtern.

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Wahl von Delegierten und Ersatzdelegierten für die Wahl der Delegierten für den Kreisparteitag zur Aufstellung der Kreistagsliste zur Kommunalwahl 2024, wie auch die Wahl von Delegierten und Ersatzdelegierten für die Wahl der Delegierten für den Kreisparteitag zur Wahl der Delegierten zum Europa- Landesparteitag. Ebenfalls bot die Mitgliederversammlung den Teilnehmenden auch eine Plattform, um ihre Anliegen und Ideen einzubringen

Die Veranstaltung endete in einer harmonischen Atmosphäre, geprägt von Optimismus mit einem Dank an alle Mitglieder für ihr Engagement und ihre Teilnahme.